Brandbeschleuniger Fiskalpakt

[Eva]

Brandbeschleuniger Fiskalpakt: Wie Kürzungspolitik die Eurokrise verschärft!

http://www.youtube.com/watch?v=a7tvTzZ1-pw

[Felidae]

Peinlich, ich dachte es geht echt um Brandbeschleuniger  :breitgrinse1:

Auf der Forenseite war nur zu lesen "Brandbeschleuniger Fiskal.." und ich wunderte mich schon da ich diesen NAmen "Fiskal" nicht kenne  :haaa:

Hab irgendwie eine Explosion erwartet  :upsi:  :schäm:

Typisch Oberfeuerwehrfrau  :breitgrinse1:

Trotzdem wird das Thema gut erklärt und ich denke es ist so leichter verständlich... danke Eva 

[Eva]

Unsere Ja - aber - Verfassungsrichter haben gesprochen ... war ja nicht anders zu erwarten.  :wüterich:

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm ESM abgelehnt ..... mehr:

http://www.spiegel.de/

[melinamaus]

zumindest haben sie eine Obergrenze gesetzt  :108:

Im Vertrag von Maastrich stand ja, dass andere Mitgliedsstaaten nicht für die Defizite der anderen einstehen müssen, jetzt ist es amtlich - wir zahlen für Berlusconi und Co.  :aufsmaul_2:

[Doro04]

Könnte man das ganze nicht als erweiterte Form des Länderfinanzausgleichs betrachten ? mir scheint das dem ganzen einähliches system zu grunde liegt.

das bundesverfassungsgericht steckt wenigstens grenzen ab, ich frage mich jedoch - ob diese dann auch tatsächlich eingehalten werden sobald die politik es für nötig hält die EU wie sie sich jetzt zusammensetzt aufrechtzuerhalten.


und ganz ehrlich diese Schweigepflichtsregelung finde ich ziehmlich absurd. damit sind jegliche kontrollmechanismen ausgehebelt.


lg doro

[Angie]

Zu erst dachte ich wie Feli ....  Brandbeschleuniger?

Da ich gerade unterwegs war und Radio hörte:
Karlsruhe genehmigt Rettungsschirm.

http://www.antenneunna.de/nachrichten/w ... 116,456887

[Eva]

Es lebe die zukünftige parlamentarische Demokratie ....  :eusa_doh: :eusa_doh: :eusa_doh:

[Eva]

Die Ratifizierung kann erst abgeschlossen werden, wenn völkerrechtlich sichergestellt sei, dass die Haftungsgrenze Deutschlands von 190 Milliarden Euro nur mit Zustimmung des Bundestages geändert werden kann ... und nun wird es spannend ... oder besser: nicht spannend, denn es dürfte ziemlich klar sein wie sich unsere Politiker verhalten werden.  :108:

[cippo]

[quote="Eva"]
Unsere Ja - aber - Verfassungsrichter haben gesprochen ... war ja nicht anders zu erwarten.  :wüterich:

[/quote]

Im Zusammenhang mit der EU nervt mich das Verfassungsgericht auch. Alleine schon die Begründung beim Vertrag von Lissabon war eigentlich schon ein Widerspruch in sich ...

Auf Dein schönes Wort bin ich nicht gekommen: " Ja - aber - Verfassungsrichter" ich hoffe, ich darf mir das merken und ggf. auch nutzen???

Allerdings will ich die Karlsruher trotz allem wiederum auch nicht missen! Innenpolitisch haben die uns schon vor so einigen Schweinereien bewahrt!


ciao